CDU und Demokratie

Zweimal Kopfschütteln

von S. Grunert

Als Parteiloser stelle ich mir die Frage: „Wessen Politik vertritt die CDU-Fraktion des Coswiger Stadtrates?“ Zwei Informationen in der Sächsischen Zeitung machen mich stutzig:

1.: In dem Aufsatz „Coswig zeichnet Bildhauer aus“ (SZ 07. Juli 2011) steht „ ... kaum war der Name Holube als Ehrenbürger im Spiel, kam aus der CDU-Ecke das Veto. Von wem genau, lässt sich schwer feststellen, weil die ganze Diskussion fortan peinlichst in nichtöffentlichen Runden ablief. ...“

Screenshot von cdu-coswig.de

/2.: In dem Aufsatz „Coswiger CDU will im Fall Franz Unruhe in der Bürgerschaft vermeiden“ (SZ 07. Juli 2011) steht:„ ... Der Vorstand der Coswiger CDU empfiehlt der CDU-Fraktion im Stadtrat daher Zurückhaltung in dieser Sache. ... Die CDU vertritt als einzige Fraktion die Auffassung, dass es sich hier um eine private Auseinandersetzung handele.“

Zu 2.: Es ist keine „private Auseinandersetzung“ wenn ein Bürger dafür ungebührlich bestraft wird, dass er sich selbstlos für das Wohl seiner Mitbürger einsetzt. Wenn ein solches Beispiel Schule macht, dann ist kein Mieter bei der Wohnungsgenossenschaft Coswig (WGC) vor der Willkür seines Vorstandes mehr sicher. Für alle, die den „Fall Franz“ noch nicht kennen, Herr Dr. Franz hat lediglich versucht, eine bauliche Veränderung zu verhindern, die sich für viele Mieter nachteilig auswirken würde und nicht nötig ist. Der Vorstand der WGC müsste ihm dafür dankbar sein!

Foto: Wikipedia zu  Coswig

Zu 1.: Warum verlief die Diskussion um die Auszeichnung für Herrn Holube „peinlichst in nichtöffentlichen Runden“? Selbst der Antragsteller für die Ehrung erhielt weder eine Antwort, noch eine Begründung für die getroffene Entscheidung, die eine Abminderung der tatsächlichen Leistung darstellt. Ich kann verstehen, dass nicht jeder Verständnis für sakrale Kunst, für kirchliche Traditionen, für historische Werte hat, das ist aber kein Grund, die Öffentlichkeit zu meiden.

Kommunale Entscheidungen in „nichtöffentlichen Runden“ treffen, das widerspricht meinem Demokratieverständnis. Ich würde es begrüßen, wenn künftig wichtige Fragen vor der Entscheidung öffentlich gemacht und sachliche Beiträge der Bürger gehört würden. Das würde in keiner Weise das Entscheidungsrecht des Stadtrates beeinträchtigen.